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10.05.2008: Einstimmigkeit vorbei?

 

Ressort Rehau

Erschienen am 10.05.2008 00:00

Zeit der Einstimmigkeit vorbei ?

Regnitzlosau | Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates werden neben Bürgermeister Hans-Jürgen Kropf auch drei neuen Räte vereidigt. Wolfgang Hopperdietzel wird wieder zum zweiten Bürgermeister gewählt.

 

Regnitzlosau – Im Regnitzlosauer Gemeinderat scheint die Zeit der einstimmigen Beschlüsse vorbei zu sein. Nach der derben Niederlage ihres Bürgermeisterkandidaten Fritz Pabel ließ die CSU gleich zum Auftakt der neuen Legislaturperiode die Muskeln spielen. Mit acht zu sieben Stimmen setzte sie ihren Antrag durch, die Zahl der Ausschussmitglieder im Haushalts- und Finanzausschuss sowie im Bauausschuss von bisher sechs auf sieben zu erhöhen.

„Das spiegelt die neuen Mehrheitsverhältnisse besser wider“, hatte CSU-Fraktionsvorsitzende Monika Jakob zuvor den Antrag begründet. Dagegen gestimmt hatten die Freien Wähler mit ihren vier Stimmen plus der des Bürgermeisters und Anne Kiefer, SPD. Ungehört blieb der Hinweis von Bürgermeister Hans-Jürgen Kropf, dass es bei sieben Mitgliedern in den Ausschüssen schnell zu Pattsituation kommen könne. Weil er als Bürgermeister noch hinzukomme, gebe es dort dann sogar acht statt sieben Sitze.

Evi Schön, Fraktionssprecherin der Freien Wähler, konnte den CSU-Vorschlag überhaupt nicht nachvollziehen: „18 Jahre lang hat die bisherige Lösung sechs plus eins stets gut funktioniert“, betonte sie und sagte, dass man das auch als versteckte Erhöhung von Sitzungsgeldern auslegen könne. Das wies Monika Jakob von sich.

Bei der Bildung der Ausschüsse hatte man sich – gemäß der Empfehlung des Bayerischen Gemeindetages – auf das Verfahren nach Hare-Niemeyer gestützt. Da dies vor allem kleine Gruppierungen und Parteien zu einer gerechteren Sitzverteilung verhilft, waren SPD und Freie Wähler Nutznießer. Allerdings fand das Losverfahren nur zwischen diesen beiden Lagern statt. Das Losglück bescherte den Freien Wählern im Finanz- und Haushaltsausschuss einen dritten Platz, bei vier Mandaten für die CSU. Beim Bauausschuss war Anne Kiefer mit Fortuna im Bunde, sie bekommt einen Sitz. Zwei weitere besetzen die Freien Wähler und wiederum vier die CSU.

Begonnen hatte die Sitzung mit der Vereidigung des neuen Bürgermeisters. Den Treueschwur legt Hans-Jürgen Kropf gegenüber Monika Jakob ab, der an Lebensjahren ältesten Gemeinderätin. Kropf bezeichnete die Gemeinde als Dienstleistungsunternehmen für die Bürger. „Ich will überlegt handeln und gerecht entscheiden“, sagte er. In geheimer Wahl wurde Wolfgang Hopperdietzel mit den Stimmen aller Gemeinderäte zum zweiten Bürgermeister gewählt. Zudem wurden Dietmar Luding, Jürgen Geier und Anne Kiefer als neue Gemeinderäte vereidigt. Für den bei der Kommunalwahl ebenfalls ins Gremium gewählten Gerhardt Schiller (CSU) gilt der als Bürgermeister gegebene Treueschwur weiter. R.D.

 

Eingefügt aus <http://www.frankenpost.de/nachrichten/hofrehau/rehau/art2452,828885>