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FWR-Pressenotiz vom 03.01.2013: Windräder

FWR kritisiert Windkraft-Regionalplanung

In einer gemeinsamen Sitzung des Vorstands und der Mitglieder der Gemeinderatsfraktion der Freien Wählerschaft Regnitzlosau ging es neben der Jahresplanung 2013 und der internen Aufgabenverteilung vor allem um das Thema Windkraft. Dabei fand der Vorschlag des Vorsitzenden Werner Schnabel allgemeine Zustimmung, im Anhörungsverfahren zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost eine kritische Stellungnahme abzugeben. Die FWR, die sich ausdrücklich für den Einsatz Erneuerbarer Energien einsetzt, lehnt weitere Windräder auf dem Regnitzlosauer Gemeindegebiet strikt ab. Sie wendet sich damit gegen den Vorschlag der Regionalplaner, zusätzlich zu den genehmigten ca. 100 ha in den Gebieten Nr. 15 und 19 weitere ca. 90 ha in den Gebieten Nr. 27 und 18 für den Bau von Windrädern auszuweisen. Dies könnte zu einer Verdoppelung des jetzigen Windradbestands führen.

Die Freien Wähler haben deswegen folgenden Antrag (nähere Ausführungen mit Planskizze siehe unter http://www.fw-regnitzlosau.de/windraeder-in-regnitzlosau/) an den Planungsverband formuliert:

Der Vorschlag des Regionalen Planungsverbands zur Ausweisung des Vorranggebiets Nr. 27 und des Vorbehaltsgebiets Nr. 18 widerspricht geltendem Recht. In der Abwägungsentscheidung muss der auf der Grundlage eines qualifizierten Windgutachtens erstellte rechtsverbindliche Flächennutzungsplan der Gemeinde Regnitzlosau berücksichtigt werden. Beide Gebiete sind deswegen aus dem Planentwurf zu streichen.

Kritisiert wird vor allem die Verletzung der Planungshoheit der Gemeinde. „Der rechtsverbindliche Flächennutzungsplan der Gemeinde Regnitzlosau weist aufgrund eines qualifizierten Windgutachtens drei Vorranggebiete für Windkraft aus. Der Gemeinderat hat sich dabei einstimmig gegen weitere Windkraftflächen ausgesprochen.“, betont Schnabel.

Die Gemeinde habe sich bewusst dafür entschieden, erneuerbaren Energien möglichst breiten Raum einzuräumen und keine Verhinderungsplanung zu betreiben. Sie weise im Flächennutzungsplan mit 4,1% der Gemeindegebietsfläche eine überdurchschnittlich hohe Fläche für Windkraftanlagen aus. Der Anteil an der Gesamtfläche der Region Oberfranken-Ost betrage dagegen nur 1 %.

Nach Meinung der FWR sei es notwendig, den Kriterienkatalog des Planungsverbandes fortzuentwickeln und an die realen Gegebenheiten und Bedürfnisse anzupassen. Unverständlich sei, warum das von betroffenen Gemeinden vorgeschlagene Kriterium „Einkreisung“ nicht in den Katalog aufgenommen werde. Angesichts der Entstehung von Windparks an den Grenzen der Planungsregion sei dies eine zwingende Notwendigkeit. Es müsse berücksichtigt werden, was in Sachsen und in der Tschechischen Republik geplant und gebaut werde. Inzwischen stünden neun Windräder im Sichtfeld an der Landesgrenze.

Im Gegensatz zur Meinung der Regionalplaner sei das von der Gemeinde Regnitzlosau in Auftrag gegebene Umweltgutachten zu dem Ergebnis gekommen, dass die Auswirkungen des Baus von Windkraftanlagen auf das Landschaftsbild als hoch eingestuft werden. Nach Auffassung Schnabels teile die Mehrheit der hier lebenden Menschen die Meinung „das Maß ist voll!“. Der Widerstand artikuliere sich in Bürgerinitiativen. Nicht gegen Windkraft, sondern gegen Planentwürfe ohne erkennbares Maß und Ziel.

Die FWR appelliere deswegen an die Mitglieder des Regionalen Planungsverbands-Ost, bei ihren Planvorgaben die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und den „gesunden Menschenverstand“ walten zu lassen.

Regnitzlosau, 03.01.2013

Werner Schnabel